Klimaabgabe adé? – Grüne appellieren an Merkel

Deutschland als Klimaprimus – So präsentiert man sich gern auf internationaler Bühne. Auf dem G7-Gipfeltreffen betonte die Kanzlerin Angela Merkel, man wolle den weltweiten Ausstieg bei Kohle, Gas und Öl schaffen. Dazu passen die Aussagen zu den aktuellen Vorgaben der Bundesregierung wenig. So will man die von Sigmar Gabriel vorgeschlagene Klimaabgabe kippen.

von Matthias Epkes
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Datum: 11.11.2015 14:02

Der Druck auf die geplante Klimaabgabe ist dann wohl doch zu groß. Vor allem aus dem kohle-geprägten Bundesland Nordrhein-Westfalen mit dessen großen Tagebauten gab es enormen Widerstand. Die Sorge: Durch die geplanten CO2-Einsparungen hätten die Betreiber zahlreiche alte Kraftwerke abschalten müssen, viele Stellen würden somit dem Klimaschutz zum Opfer fallen.

Nun sollen eher freiwillige Maßnahmen die geplanten Einsparungen von 22 Millionen Tonnen CO2 bis zum Jahr 2020 ermöglichen. Die Kraftwerksbetreiber bieten zum Beispiel an, von sich aus Kraftwerke freiwillig abzuschalten. Auch wenn hierbei der Druck der Politik eine Rolle spielt, stößt die Freiwilligkeit bei Befürwortern der Klimaabgabe auf Unbehagen. Michael Vassiliadis, Chef der IG BCE, schlägt indes vor, Anlagen in eine Klimaschutz-Reserve zu überführen, wo sie für vier Jahre finanziert und schlussendlich ganz abgeschaltet werden würden.

Grüne appellieren mit Brief an Kanzlerin


Über das mögliche Scheitern der Klimaabgabe sorgen sich die Grünen. In einem Brief an die Kanzlerin fordern sie nun, weiterhin an Gabriels Plänen festzuhalten. Ihrer Ansicht nach seien die Einsparungen durch die Abgabe „das Minimum zur Erreichung des deutschen Klimaschutzziels“. Deutschland dürfe die Glaubwürdigkeit beim Thema Klimaschutz nicht gefährden, so der Appell der Grünen, der unter anderem von den Fraktionschef Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt unterzeichnet worden ist.

Quellen:
FOCUS
RHeinische Post
Tagesspiegel