Dieselfahrverbote und Kommunen: Schuld sind die anderen

Nun trifft es auch die Frankfurter Bürger. Ein Teil der Dieselfahrer darf ab Februar 2019 Teile der Stadt nicht mehr befahren. Ab September nächsten Jahres auch die Fahrer mit der Norm 5. Die Stadt sieht die Schuld bei Bund und Industrie. Gefühlt ist das keine Anschuldigung, sondern eine Ausrede für wenig Voraussicht bei der Stadtplanung. Ein Kommentar.

von Matthias Epkes
News

Datum: 07.09.2018 09:53

Eins vorweg: Es gibt nicht den einen Schuldigen, der an der ganzen Misere rund um dicke Luft in den Städten schuld ist. Es ist nur sehr auffällig, dass kaum jemand die Schuld bei sich selber sucht. Wenig Selbstkritik gefolgt von wenig Inhalt – anstelle von vielversprechenden Maßnahmen. Jüngstes Beispiel ist da die Aussage des Verkehrsdezernenten der Stadt Frankfurt, Klaus Oesterling (SPD), die Bürger und Städte müssten die Versäumnisse der Autoindustrie und der Bundesregierung ausbaden. Man sei enttäuscht über diese Entscheidung. Man darf aber auch enttäuscht sein über Oesterling‘s Aussage.

Es lässt sich nicht bestreiten, die Automobilindustrie hat mit voller Absicht bei den Abgaswerten ihre eigenen Kunden betrogen und eine gesellschaftliche Verantwortung völlig vermissen lassen. Auch der Bund, der eigentlich ein Auge auf die Abgaswerte haben sollte, hat sich hier wenig mit Ruhm bekleckert. Eine gewisse Nähe von Autoindustrie und Bund verwundert aber heute sowieso niemanden mehr. Auch das ist sicher ein Grund, warum die Forderungen nach strengeren Abgaswerten in der Politik seltener vorkommen als Frischluft in der City.

Aber eine Frage an Herrn Oesterling muss erlaubt sein: Wenn es keine Abgasmanipulation gegeben hätte, wäre die Luft in deutschen Städten besser? Liegt das Problem nicht eher darin, dass die Kommunen eine Verkehrswende völlig verschlafen haben? Die meisten Städten explodieren bei der Bewohnerstatistik, gleichzeitig steigen im gleichen Maße die Anzahl der zugelassenen Fahrzeuge und damit auch die Zahl der Dieselfahrzeuge. Diese Entwicklung begann nicht in den letzten Jahren, sondern vollzieht sich teilweise seit Jahrzehnten. Die Städte werden schon seit längerem immer voller, die EU hat bereits in den 90ern auf etwaige Luftprobleme hingewiesen. Der Gedanke, dass allein die Industrie schuld an schlechter Luft sei, ist naiv und unglaubwürdig.

Eine Lösung muss sein, den motorisierten Verkehr insgesamt zu reduzieren. Dazu gehören auch viele mutige Entscheidungen und radikalere Lösungen. Es reicht also nicht, kommunale Abgesandte in die Fahrradmetropolen wie beispielsweise Kopenhagen zu schicken. Es braucht Maßnahmen. Eine Reduzierung des motorisierten Verkehrs um ein Drittel zum Beispiel -  man würde sich nicht nur der Abgas-Probleme entledigen, weniger Autos bedeuten Raum und Ruhe statt Lärm und Last.