Politik & Wirtschaft


So richtig überraschend kommt es nicht, allerdings liefert Oxfam nun konkrete Zahlen: Die Reichen befeuern den Klimawandel im besonderen Maße, zumindest wenn man sich die Jahre 1990 bis 2015 anschaut. Der Studie zu Folge blasen die reichsten zehn Prozent, mehr als die Hälfte (52 Prozent) der gesamten Menge CO2 in die Luft.

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Die Ergebnisse des längsten EU-Gipfels der Geschichte werden in Politik und Medien äußerst kontrovers diskutiert. Das Europäische Parlament will den Deal in seiner jetzigen Form nicht akzeptieren und ihn an wichtigen Stellen verändern. Nicht nur soll die Rechtsstaatlichkeit als Kriterium gestärkt werden, um EU-Geld zu erhalten, auch die Streichungen beim Budget für Klima- und Umweltschutz wollen die fünf größten Fraktionen nicht hinnehmen.

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Am 1. Juli begann Deutschlands sechsmonatige Ratspräsidentschaft in der EU. In dieser Position haben Kanzlerin Merkel und ihre Minister die Möglichkeit, wichtige Weichen für die Zukunft zu stellen, so auch beim Klimaschutz und dem grünen Umbau der Wirtschaft. Nutzt die Bundesregierung diese Chance oder überlagert die Bekämpfung der Corona-Krise wichtige Schritte?

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99 Prozent weniger Passagiere am Airport München im April, verwaiste Bahnhöfe und überfüllte Radwege: Der Corona-Shutdown hatte massive Auswirkungen auf die Art unserer Mobilität. Inzwischen normalisiert sich die Lage langsam wieder, doch wird in Sachen Verkehr tatsächlich alles wieder, wie gehabt? „Corona ist auch ein großer Verkehrsversuch“, sagt Martin Lanzendorf, Professor an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Was das für die unterschiedlichen Verkehrsmittel bedeuten kann, haben…

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Die GroKo hat sich überraschenderweise kurzfristig auf Regelungen zum Windkraftausbau und zur Abschaffung des sogenannten Solardeckels geeignet. Das sorgt grundsätzlich für Erleichterung in der Branche. Allerdings mischen sich unter die zahlreichen Reaktionen auch kritische Töne am Umgang der Regierung mit dem Ausbau der Energiewende. Wir geben einen Überblick.

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Deutschland geriert sich gerne als einer der Vorreiter der Energiewende, was manchmal geradezu absurd wirkt: Man plant lang und breit den Ausstieg aus der Kohleenergie und den Ausbau der erneuerbaren Energien, mit der aktuellen Politik „schafft“ es die Regierung allerdings, neben der Windkraft auch die Solarenergie auszubremsen. Wann fällt für die Solarbranche der bremsende Solardeckel?

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Obwohl es eigentlich nur für Erdgas eine Ölpreisbindung gibt, scheinen die Weltmarktpreise für das „schwarze Gold“ auch für die Preise an der Strombörse maßgeblich zu sein. Besonders deutlich wird das in Zeiten großer Preisstürze, wie jetzt in der Corona-Pandemie. Für die Verbraucher wirkt der Preisverfall allenfalls langfristig. Auf der Stromrechnung machen sich die günstigen Beschaffungskosten vorerst nicht positiv bemerkbar.

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Wenn man einen positiven Aspekt des Corona-Virus nennen möchte, dann ist das aus Klimasicht der Umstand, dass viele Flugzeuge am Boden bleiben. Allerdings sorgt eine bestimmte Regelung dafür, dass es hin und wieder Leerflüge bzw. „Geister“-Flüge gibt. Diese Regelung möchte die EU zumindest für die aktuelle Pandemie unterbinden.

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- Wirtschaft/Unternehmen

Waldrodung durch Tesla zeigt deutsche Doppelmoral

Für die neue Gigafabrik von Tesla werden viele Hektar Kiefernforst gerodet. Auch wenn die Freude über das neue Tesla-Werk vor allem in der Politik groß ist, regt sich – relativ erwartbar – Widerstand in der Bevölkerung. Dieser ist mal wieder typisch deutsch.

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Wie am Dienstag von uns berichtet hat das Oberlandesgericht München die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale gegen den zahlungsunfähigen Energieversorger BEV angenommen. Bei vergangenen Pleiten von Versorgern hatten die Kunden weniger Glück. Wir haben nachgesehen was aus den Ansprüchen gegen TelDaFax, Flexstrom und Care Energy geworden ist, deren Insolvenzverfahren seinerzeit für viel Aufsehen gesorgt haben.

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Können Kunden, die nach der BEV-Pleite Anfang letzten Jahres in die Röhre guckten, von einer Musterfeststellungsklage profitieren und am Ende versprochene Boni erhalten? Zumindest hatte die Einreichung einer Klage der Verbraucherzentrale Erfolg. Nun können sich Betroffene melden.

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Die Erneuerbaren Energien wuchsen 2019 auf ein Rekordniveau. Mittlerweile haben sie sogar die Kohleverstromung auf den zweiten Platz in der Stromerzeugung verdrängt. Wenn es um das Einhalten von Klimazielen geht, ist das mehr als wünschenswert. Etwas seltsam mutet dann die Meldung vom Energiekonzern Uniper an, dass das Steinkohlekraftwerk Datteln IV voraussichtlich 2020 ans Netz gehen soll.

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Alle Jahre wieder – so heißt es im bekannten Weihnachtslied – kommt das Christuskind. Beinahe ebenso zuverlässig jährt sich die Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen. Zum 25ten Mal kommt die Welt auf der sogenannten Conference of the Parties (COP) zusammen. Ein kleines Jubiläum also. Zu feiern gibt es trotzdem nichts. Die Welt schwitzt weiter.

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Der Kompromiss der von der Regierung eingesetzten Kohle-Kommission schien den Weg für den schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038 endgültig geebnet zu haben. Doch nun stellen Peter Altmaier und sein Wirtschaftsministerium plötzlich mit fragwürdigen Vorschlägen die Einigung infrage – und gleichzeitig die Energiewende als Ganzes.

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Seit fast drei Wochen wissen wir, wie die Bundesregierung dem Klimawandel in Zukunft begegnen will. Die Erwartungen an das Klimakabinett im Vorfeld waren gemischt, das Ergebnis hat viele Experten, Umweltschützer, Parteipolitiker und Bürger stark enttäuscht: Soll das wirklich das groß angekündigte Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sein? Weder ambitioniert noch zielführend erscheinen die Maßnahmen.

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Ende des Jahres können sich Verbraucher auf Ankündigungen zu steigenden Energiepreisen einstellen – wie in den letzten Jahren eigentlich immer. Gerade der Strompreis ist in den letzten 20 Jahren kontinuierlich gestiegen, nicht zuletzt durch die vielen enthaltenen Umlagen und Steuern. Besonders im Fokus steht die EEG-Umlage zum Ausbau regenerativer Energie.

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Vor fünf Monaten erst wurde das Klimakabinett gegründet, doch die Erwartungen an das Gremium sind riesig. Kommenden Freitag will der Kabinettsausschuss für Klimaschutz, so der offizielle Name, der Öffentlichkeit ein großes, wegweisendes Klimaschutz-Paket vorstellen. Ob die Bundesregierung nun endlich den Mut beweist, den sie bei der Bekämpfung des Klimawandels zu lange vermissen ließ?

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Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier (CDU) hatte heute zum Windgipfel geladen. Die Windenergiebranche befindet sich in einer tiefen Krise, viele tausend Arbeitsplätze sind bereits verloren gegangen. Auch die Zukunft sieht bei einem wichtigen Treiber der Energiewende eher mau aus.

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Die Stimmen bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen sind abgegeben und ausgezählt. Besonders deutlich sind dabei zwei Dinge geworden. Zum einen mussten die regierenden Parteien herbe Verluste erleiden, zum anderen konnte die Alternative für Deutschland große Zugewinne bei den Stimmanteilen verzeichnen. Zu den Gewinnern kann man auch die Grünen zählen – damit auch den Klimaschutz?

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Wo digital gearbeitet wird, sind Hacker oft nicht weit. Auch vor Strom-, Gas- und Wasserversorgern, die ihre Netze längst digital steuern, machen Cyber-Kriminelle keinen Halt. Ganz im Gegenteil: Sie werden neuen Zahlen zufolge immer häufiger über das Internet attackiert. Die Sicherheit der Netze und IT-Systeme wird für die Betreiber kritischer Infrastrukturen als immer wichtiger – trotzdem sind nicht alle für den Ernstfall gerüstet.

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Der Klimawandel bleibt das große, alles bestimmende Thema in den Medien und der Politik. Neben dem heutigen, internationalen Protesttag von Fridays For Future finden sich wieder zahlreiche Aktivisten zusammen, um unter dem Motto „Ende Gelände“ gegen den Kohleabbau zu demonstrieren. Derweil sorgt die Politik auf EU-Ebene für neuen Frust bei Klimaschützern.

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Spätestens seit dem deutlichen Ausgang der Europawahl in Deutschland wissen Union und SPD, dass sie beim Thema Klimaschutz nicht weiter auf Zeit spielen können. Neue Daten aus dem Verkehrsministerium zeigen exemplarisch, wie groß der Nachholbedarf in Deutschland ist. Und auch der Kohleausstieg könnte ohne CO2-Steuer sein Ziel verfehlen, warnen Klimaforscher.

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Die Stimmen sind noch nicht überall ausgewertet, erste Prognosen deuten es allerdings bereits an: In Deutschland sind die Grünen die großen Gewinner und SPD sowie die Union die klaren Verlierer. Als weiterer Gewinner auf europäischer Ebene können sich vor allem die rechtspopulistischen Parteien sehen. Für den Kampf gegen den Klimawandel bedeutet dieser Umstand nichts Gutes.

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​​​​​​​Sonntag ist es soweit. Deutschland nimmt an der Europawahl 2019 teil. Und die CDU sieht nach den Reaktionen auf ein Youtube-Video ihre Felle davonschwimmen. Dass die Partei sich in der aktuellen Wahlkampftaktik auch noch als große Umwelt- und Klimaschutzpartei feiert, macht es irgendwie nicht besser.

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Ein großer Teil der Bevölkerung ist der Ansicht, dass Klima- und Umweltschutz eines der drängendsten Themen der unserer Zeit ist. Mit der Europawahl 2019 könnten entscheidende Weichen gestellt werden. Wir haben uns grundsätzlich die fünf Ressorts Energie, Klima, Mobilität, Landwirtschaft und Umwelt mit grünem Potenzial angeschaut. Unser Ergebnis: Die EU kann ein zentraler Akteur auf dem Weg in eine grüne Zukunft sein.

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Das Bundeskartellamt hat unter anderem 30 Energie-Vergleichsportale im Internet unter die Lupe genommen. Beim Vergleich von Strom- und Gastarifen übten die Wettbewerbshüter vorsichtige Kritik an den Platzhirschen. Das Energieverbraucherportal wird aufgrund seiner besonderen Bewertungskriterien erwähnt.

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Nach der Bayerischen Energieversorgungsgesellschaft GmbH (BEV) und ihrem Mutterkonzern Genie Holding AG hat es nun den nächsten Energieversor-ger getroffen. Anfang April wurde öffentlich, dass energycoop eG auf Anordnung des Amtsgerichts Osnabrück Insolvenz angemeldet hat und das vorläufige Verfahren eröffnet ist. Rund 45.000 Kunden sind laut Angaben des Unternehmens betroffen.

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Im Museum für Naturkunde in Berlin haben Vertreterinnen und Vertreter von Fridays for Future Deutschland ihre Forderungen vorgestellt. Hauptadressat ihrer teils drastischen Forderungen ist die Politik. Diese solle endlich die Dringlichkeit akzeptieren und handeln.

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Die nächste Förderung, bitte. Nun also die Ladesäulenförderung. Bei all dem Förderwahnsinn, fragt man sich, ob man nicht auch Herrn Scheuer fördern soll – zum Beispiel aus dem Amt befördern. Vielleicht käme es dann auch mal zu einer Unterstützung anderer Verkehrstypen. Das wäre dann eine Premiere.

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Am heutigen Freitag wurden auf der ganzen Welt die Proteste von Schülerinnen und Schülern verstärkt. Schon in den Morgenstunden konnte man in den Sozialen Medien Bilder aus dem asiatischen und pazifischen Raum bestaunen, wie Kinder für ihre Zukunft auf die Straßen gingen. Auch in Deutschland war der Protest groß.

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- Wirtschaft/Unternehmen

Nach BEV auch Mutterkonzern pleite

Erst die Bayerische Energieversorgungsgesellschaft (BEV), jetzt ihr Mutterkonzern Genie Holding AG: Nur drei Wochen nach Bekanntwerden der Zahlungsunfähigkeit des in der Kritik stehenden Stromdiscounters hat das in der Schweiz ansässige Mutterunternehmen am vergangenen Montag ebenfalls Insolvenz angemeldet. Dies teilte das Konkursamt des Kantons Thurgau mit.

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Um derzeit die Zeilen über Themen aus den Bereichen Umwelt, Klima und Verkehr zu füllen, muss man sich nicht besonders strecken. Fast täglich kommt eine neue Absurdität nach der anderen, über die es sich zu schreiben lohnt. In der neusten Ausgabe der Talkshow von Sandra Maischberger gab es ein paar solcher Dinge, die wir in einer Quatsch-Liste zusammengestellt haben.

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- Wirtschaft/Unternehmen

BEV ist pleite: Stromdiscounter meldet Insolvenz an

Ende vergangenen Jahres war der bayrische Energieversorger BEV Bayerische Energieversorgungsgesellschaft in heftige Kritik geraten: massive Preiserhöhungen trotz Preisgarantie, nicht ausgezahlte Boni und eine fragwürdige Servicequalität ließen das Unternehmen in einem schlechten Licht dastehen. Anfang des Jahres rollte der SWR den Fall neu auf, nun hat die BEV Insolvenz angemeldet.

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Endlich, endlich gibt es ein Datum, scheint man zu denken nach der langen Hängepartie um den Kohle-Ausstieg. Dem kurzen Gefühl der Erleichterung folgt in unserer Redaktion allerdings sofort die Sorge vor kollektivem Nichtstun. Bereits in anderen Branchen zeigt sich eine gewisse Renitenz gegenüber Umwelt- und Klimamaßnahmen. Das wäre im gesellschaftlichen Groß-Projekt Energiewende eine Katastrophe.

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Es wird wieder diskutiert. Wie so oft in der Politik. Das ist auch gut so, denn der Austausch von Meinungen über wichtige Themen ist doch meist fruchtbar und bringt neue Erkenntnisse. Klimapolitik ist ja schon eine schwierige Geschichte, doch was Klimaschutz im Verkehrssektor betrifft, kann man bei manchen Aussagen nur noch den Kopf schütteln.

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- Wirtschaft/Unternehmen

84. Grüne Woche startet in Berlin

Ernährung, Landwirtschaft, Gartenbau: diese Themen stehen bei der Internationalen Grünen Woche (IGW) Berlin seit 1926 ganz hoch im Kurs. Morgen öffnet die internationale Ausstellung ihre Pforten für Fachbesucher und alle Interessierten auf dem Messegelände in Berlin.

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Umweltfreundliche Energie aus der eigenen Region zu nutzen, wird für viele Stromkunden immer wichtiger. Mithilfe des neuen Regionalnachweisregisters können Verbraucher genau nachvollziehen, von welchem nahegelegenen Windrad oder Wasserkraftwerk ihr grüner Strom erzeugt wurde.

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Heute ist der weltweite „Tag der Vereinten Nationen“ – genau 73 Jahre nachdem die Charta der Vereinten Nationen in Kraft getreten ist. Seit jeher machen es sich die Vereinten Nationen als internationale Organisation zur Aufgabe, den Weltfrieden zu sichern, das Völkerrecht einzuhalten und die Menschenrechte zu schützen. Aber auch Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind relevanter Teil ihrer Arbeit.

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Der internationale Handel mit Klimazertifikaten ist ein sehr komplexes Marktsystem, das in erster Linie den CO2-Ausstoß weltweit eindämmen soll. Für die beteiligten Staaten soll der Klimaschutz im Rahmen des Kyoto-Protokolls lukrativer und einfacher gestaltet werden. Der Emissionshandel birgt aber auch Nachteile – für die Umwelt und den Verbraucher.

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Deutschland und Klimaschutzziele – das ist eine Beziehung, die viele als kompliziert ansehen würden. Bereits im Dezember 2014 legte man fest, dass bis 2020 die Treibhausgasemissionen um 40 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden sollen. Damit setzte sich Deutschland forsche Ziele, deutlicher noch als die Ziele der übrigen EU-Staaten. Die Realität sieht anders aus und war abzusehen: Deutschland erreicht seine Ziele für 2020 voraussichtlich nicht.

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Ungewöhnlich hohe Temperaturen sorgen derzeit rund um den Globus für Schlagzeilen und machen den Menschen das Leben schwer. Ist die globale Hitzewelle ein Ergebnis des Klimawandels, und wenn ja- wie soll es weitergehen?

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Auf jedem offenen Markt herrscht Konkurrenz – so auch unter den Stromanbietern. Die Stadtwerke müssen sich dabei Strategien im Umgang mit den sogenannten „Discountern“ überlegen. Nicht immer geht es dabei um Abgrenzung.

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Die geplante Übernahme der RWE-Tochter Innogy durch Eon hat in den vergangenen Tagen für Aufsehen gesorgt. Es zeichnet sich eine grundlegende Neustrukturierung auf dem deutschen Energiemarkt ab. Eon hat zudem angekündigt, 5000 Arbeitsplätze abzubauen. Zu den möglichen Folgen für Verbraucher und die Energiewende gibt es unterschiedliche Ansichten – nicht alle sind optimistisch.

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Die Reaktoren des belgischen Kernkraftwerks Tihange stehen aufgrund ihrer Grenznähe immer wieder im Fokus deutscher Medien. Meldungen über Vorboten einer größeren Katastrophe und die Versorgung der belgischen Bevölkerung mit Jodtabletten befeuern erneut eine gewisse Endzeitstimmung. Diskussionen verstummen wohl erst dann, wenn das AKW stillgelegt wird.

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Wenn bei guter Wetterlage die Ökostromproduktion nach oben schnellt, sind deutsche Stromnetze der Stromflut nicht mehr gewachsen. Die Energie fließt in die Nachbarländer ab und verursacht dort immer wieder Blackouts. Nun wehren sich die angrenzenden Länder gegen den ungewollten Stromzufluss.

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Zur Untersuchung der Gaspreisentwicklung wurden in den letzten Jahren mehrere Studien in Auftrag gegeben. Sie betrachten zwar unterschiedliche Faktoren, doch kommen alle zum selben ernüchternden Ergebnis: Die Gaspreise werden bis 2020 deutlich in die Höhe gehen.

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Anderthalb Jahre nach der Verknappung der CO2-Zertifikate hat sich beim Emissionshandel wenig verändert. Die EU-Kommission beschloss mit den Staats- und Regierungschefs eine weitere Reform, um die Reduktion des CO2-Austoßes zu beschleunigen – und erntet damit Kritik von der Industrie

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- Energiewende

Mit Nudging zur Energiewende?

Die Politik versucht in der Regel durch Maßnahmen, Verboten und Gesetzen auf das Leben der Bürger Einfluss zu nehmen. Allerdings stoßen einige Regelungen meist auf Widerstand, denn wer lässt sich schon gerne etwas vorschreiben? Auch die Energiewende braucht die Akzeptanz der Bevölkerung. Dies soll mit sanften Anschubsen gelingen, dem sogenannten Nudging.

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