Gabriel mit Dementi – Kohleabgabe nicht vom Tisch

Wie das Energieverbraucherportal bereits berichtete, scheinen sich die Gegner der Kohleabgabe von Sigmar Gabriel (SPD) erfolgreich durchgesetzt zu haben. Wie das Hauptstadtstudio der ARD meldete, werden die Pläne nicht weiter verfolgt. Nun setzt der Bundeswirtschaftsminister zum klaren Dementi an.

von Matthias Epkes
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Datum: 11.11.2015 14:03

„Die Kohle-Abgabe ist nicht von Tisch. Die Gespräche laufen weiter“, ließ der Minister über seinen Sprecher zitieren. Damit gehen die Diskussionen um die umstrittene Klima-Abgabe wohl in eine neue Runde. Angeblich hatte es aus Regierungskreisen vor diesem Dementi geheißen, dass die geplante Klimaabgabe vom Tisch sei. Stattdessen wolle man nun Kohlekraftwerke mit einer Leistung von 2,7 Gigawatt in eine Kapazitätsreserve stecken. Die jeweiligen Versorger würden für das Zurückhalten eine finanzielle Entschädigung erhalten.

Bei der Kohleabgabe sollten vor allem klimaschädliche, meist ältere Kohlekraftwerke mit einer Klimaabgabe belastet werden. Dadurch erhofft sich die Bundesregierung bis 2020 insgesamt 22 Millionen Tonnen CO2 bzw. 40% einzusparen. Diese Pläne erzürnten neben den Kohle-Ländern Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Brandenburg vor allem auch Gewerkschaften und Teile der Union, da hierdurch viele Arbeitsplätze in Gefahr geraten würden.

Quellen:
tagesschau.de
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