Ein Jahr Trump: Klimapolitischer Stillstand

Vor einem Jahr wurde Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Der vielleicht umstrittenste Kandidat in der amerikanischen Geschichte ist durch eine Mehrheit der Wahlmänner ins Amt gehievt worden. Was hat sich in dieser Zeit klimapolitisch getan?

von Matthias Epkes
News

Datum: 10.11.2017 17:26

Erst vor kurzem bekannte sich auch Syrien dazu, dem Klimaabkommen von Paris beizutreten. Da die Regierung Trumps erklärte, 2020 aus der Pariser Übereinkunft auszutreten, würde es zu einer klimapolitischen Isolation der USA führen, da sie dann das einzige Land wären, dass sich nicht mehr daran beteiligt. Auch wenn keine verpflichtenden Maßnahmen in Paris festgehalten worden sind, ist diese Botschaft verheerend.

Verwundern mag das Austreten aus dem Abkommen sicherlich nicht, schaut man sich die Vorstellungen Donalds Trumps zum Thema Klimawandel und dessen Folgen an. Besonders eine Aussage lässt dabei tief blicken: Der weltweit propagierte von Menschen gemachte Klimawandel sei für ihn nur ein Instrument der Chinesen, um die Wirtschaft der USA kleinzuhalten. Die Aussage stammt aus dem Jahr 2012. Mittlerweile versuchte Trump bei diesen Aussagen etwas zurückzurudern.

Pruitt und Keystone: Beispiele für rückwärtsgewandte Klimapolitik

Trump gehört zu der Gruppe von Menschen, die den Klimawandel durch Menschenhand anzweifeln. Gleichzeitig sind die USA der zweitgrößte Produzent von klimaschädlichen Treibhausgasen. Nur die Chinesen liegen in dieser Statistik mit leichtem Vorsprung auf Platz 1. Für Aufsehen sorgte im Februar diesen Jahres die Ernennung des Republikaners Scott Pruitt zum Leiter der Umweltschutzbehörde EPA (Environmental Protection Agency). Pruitt gilt ebenfalls als großer Skeptiker des menschengemachten Klimawandels. Außerdem wird ihm eine große Nähe zu Unternehmen nachgesagt, die mit fossiler Energie ihre Umsätze bestimmen.

Ein weiteres Beispiel, welches stellvertretend für die aktuelle Klimapolitik der USA steht, ist die Pipeline Keystone. Eine alte Röhre der Keystone-Pipeline besteht bereits und bringt Rohöl in einer Nord-Süd-Verbindung von Kanada in die USA. Aktuell soll die bestehende Pipeline durch eine wesentliche größere ersetzt werden: Keystone XL. Die Rohölgewinnung in Kanada aus Ölsanden ist nur mit einem hohen Energieaufwand machbar. Außerdem, so die Administration unter Obama, würde so eine Pipeline nicht zum verhandelten Pariser Klimaabkommen passen. Deshalb stoppte die damalige Regierung den weiteren Bau. Allerdings nahm Trump diesen Baustopp unter großem Protest wieder zurück. Der Weg für Rohöl aus Kanada in die USA ist wieder frei.

Was Hoffnung für das Klima macht

Die Liste der umweltpolitischen Verfehlungen Trumps ließe sich noch weiterschreiben. Beispielsweise beendete Trump ebenfalls den von Obama eingeführten Clean Power Plan, mit dem dem Ausstoß klimaschädlicher Gase bis 2030 begegnet werden sollte. Und doch gibt es an einer Stelle eine verwunderliche Tatsache. Die saubere Energiegewinnung durch Wind- und Solarenergie erlebt einen kleinen Höhenflug. Ob man diese Tatsache mit Trump in Verbindung bringen kann, bleibt fraglich. Dennoch: Mit seinem Ausstieg aus dem Pariser Abkommen bewirkte er zumindest, dass 1400 Bürgermeister und verschiedene Staaten sich als Reaktion auf den Ausstieg für Klimaschutz einsetzen würden.

Die Hoffnungen sind äußerst gering, dass unter der aktuellen Regierung Klimaschutz und Nachhaltigkeit große Themen werden könnten. Ein Trost bleibt. Da der Rückhalt der Bevölkerung für den Politiker Trump sinkt, darf man hoffen, dass sich das Volk beim nächsten Wahlkampf für eine/n umweltfreundliche/n Kandidaten/Kandidatin entscheiden wird. Dann kann die USA auch wieder dem Pariser Klimaabkommen beitreten.

Quellen:

Handelsblatt

Huffingtonpost

Spiegel

The Guardian 1 / 2

Wikipedia 123